Ein Schutzantrag benötigt mehr als den allgemeinen Hinweis auf eine schwierige Lage.
Rechtlicher Ausgangspunkt
§ 765a ZPO sieht unter engen Voraussetzungen Schutz vor einer Vollstreckungsmaßnahme vor, wenn diese wegen ganz besonderer Umstände eine mit den guten Sitten nicht vereinbare Härte bedeutet. Dabei sind auch die Interessen des Gläubigers zu berücksichtigen. Die Vorschrift ersetzt nicht die besonderen Pfändungsschutzregeln und ist kein allgemeiner Zahlungsaufschub. Für Räumungssachen enthält sie besondere verfahrensrechtliche Anforderungen.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Beschreiben Sie die konkrete Maßnahme, den Termin und die außergewöhnlichen Folgen. Belegen Sie gesundheitliche oder andere entscheidende Umstände mit geeigneten Unterlagen. Zeigen Sie mögliche Schutzmaßnahmen und realistische Alternativen auf; die bloße Antragstellung stoppt die Vollstreckung nicht automatisch.
Diese Unterlagen helfen
- Vollstreckungsankündigung
- Terminmitteilung
- Aussagekräftige Nachweise zur Härte
- Bisherige Schutzentscheidungen
- Darstellung möglicher Alternativen
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
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Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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